15. Dezember 2015

Politischer Bericht 15. Dezember 2015

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten übernehmen Verantwortung in schwierigen Zeiten. Wir packen mit Maß und Mitte entschlossen die gewaltigen Gestaltungsaufgaben an, vor denen Deutschland und Europa stehen. […]
11. Januar 2016

Öffentliche Sicherheit ist ein sozialdemokratisches Thema

Beschluss der SPD-Bundestagsfraktion vom 08.01.2016 Öffentliche Sicherheit ist ein sozialdemokratisches Thema. Alle Menschen in Deutschland müssen sicher sein und sich sicher fühlen können. Die Bürgerinnen und […]
12. Januar 2016

Politischer Bericht 12. Januar 2016

Bei unserer Klausur am vergangenen Donnerstag und Freitag haben uns neben den abscheulichen Ereignissen am Kölner Hauptbahnhof und der Frage einer guten Integration der Flüchtlinge zwei […]
13. Januar 2016

Dialogpapier „Wir sind Einwanderungsgesellschaft. Chancen der kulturellen und religiösen Vielfalt“

Ohne Einwanderung wäre Deutschland wirtschaftlich und kulturell ärmer. Die SPD-Fraktion trägt dem Rechnung und plädiert für ein modernes Einwanderungsgesetz, das das bestehende Regelungsgestrüpp anpasst und vereinigt. Einwanderung […]