10. November 2023
In Krisen oder bei Katastrophen muss die Bevölkerung schnell und zuverlässig gewarnt werden. „Dabei spielen Sirenen als etabliertes und zuverlässiges Warnmittel eine zentrale Rolle. Deshalb hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages 30 Mio. Euro freigegeben, um den Ausbau der Sireneninfrastruktur in Deutschland weiter voranzutreiben“, informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel. Ziel des neuen Förderkonzepts ist es demnach, dass Bund und Länder zügig ein flächendeckendes und zukunftsfähiges Sirenennetz aufbauen.
18. November 2023
Mehr Geld für Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt – das ist ein Ergebnis der parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2024. Bis in die frühen Morgenstunden nahmen die Abgeordneten im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages umfangreiche Änderungen am Etat vor.
20. November 2023
In wenigen Tagen – am 25. November – ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Deshalb stand dieses wichtige Thema auch auf der Tagesordnung des Bundestages. Denn noch immer gehört geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen zur bitteren Realität – leider mit steigender Tendenz.
24. November 2023
25 Jahre Haft – zu dieser Strafe wurde der Belutsche Jamshid Hassan Zahi im Iran verurteilt. Die Mönchengladbacher Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel hatte schon vor einigen Monaten die politische Patenschaft für den jungen Mann übernommen. Seitdem hatte sie in Briefen an die iranische Botschaft und in öffentlichen Statements immer wieder die Freilassung des jungen Mannes gefordert.