Blick aus Berlin – November 2023

Für ein gewaltfreies Leben für Frauen

Extra-Tipp Kolumne von Gülistan Yüksel

Erschienen am 19. November 2023

In wenigen Tagen – am 25. November – ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Deshalb stand dieses wichtige Thema auch auf der Tagesordnung des Bundestages. Denn noch immer gehört geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen zur bitteren Realität – leider mit steigender Tendenz.

Mit dem bundesweiten Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“ gibt es ein wichtiges kostenloses und anonymes Beratungsangebot. Unter der Nummer 116 016 können sich alle Frauen, die von Gewalt betroffenen oder bedroht sind, melden. Auch alle Mitbetroffenen aus dem sozialen Umfeld können anrufen. Alternativ gibt es auch die Möglichkeit, den anonymen Onlinechat unter www.hilfe-telefon.de zu nutzen.

Politisch setzen wir uns weiterhin dafür ein, Frauen vor Gewalt zu schützen. Das war mir schon zu meiner Zeit im Familienausschuss ein wichtiges Anliegen. Ich bin froh, dass wir als wichtigstes völkerrechtliches Instrument im Kampf gegen Gewalt an Frauen die Istanbul-Konvention endlich vollständig umsetzen. Dazu schaffen wir eine staatliche Koordinierungsstelle und eine Gewaltschutzstrategie.

Frauen, die von Gewalt betroffen sind, brauchen verlässlichen Schutz. Dafür braucht es genügend Frauenhausplätze, die bundeseinheitlich finanziert sind. Schon jetzt unterstützen wir den bundesweiten Ausbau von Frauenhäusern und Fachberatungsstellen. Es ist gut, dass der Bund sich auch an der Regelfinanzierung beteiligen wird.

Richtig finde ich auch eine Änderung im Strafrecht. Dort haben wir klargestellt, dass geschlechtsspezifische Tatmotive zu höheren Strafen führen. Wird eine Frau getötet, weil sie eine Frau ist, muss dies als Femizid anerkannt und regelmäßig als Mord aus niedrigen Beweggründen bestraft werden. Justiz und Strafverfolgungsbehörden wollen wir im Umgang mit frauenfeindlicher Gewalt zudem noch besser sensibilisieren. Und auch digitaler Gewalt werden wir bald mit einem eigenen Gesetz begegnen.

Schlussendlich liegt es an uns allen, Gewalt gegen Frauen zu bekämpfen. Wir dürfen die Betroffenen nicht alleine lassen. Und wir müssen sie ermutigen, das Schweigen zu brechen und Gewalt anzuzeigen.

Herzlichst

Gülistan Yüksel