Bund fördert Bau von Warnsirenen mit 30 Millionen Euro

Yüksel: „Wichtige Förderung für Zivil- und Katastrophenschutz“

In Krisen oder bei Katastrophen muss die Bevölkerung schnell und zuverlässig gewarnt werden. „Dabei spielen Sirenen als etabliertes und zuverlässiges Warnmittel eine zentrale Rolle. Deshalb hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages 30 Mio. Euro freigegeben, um den Ausbau der Sireneninfrastruktur in Deutschland weiter voranzutreiben“, informiert die SPD-Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel. Ziel des neuen Förderkonzepts ist es demnach, dass Bund und Länder zügig ein flächendeckendes und zukunftsfähiges Sirenennetz aufbauen.

Beim letzten bundesweiten Warntag am 14. September 2023 erhielten Millionen Bürgerinnen und Bürger per Smartphone eine Warnmeldung, auch in Fernsehen und Radio wurde probeweise gewarnt. 97 Prozent der Bevölkerung wurden so mit dem sogenannten ‚Warnmittelmix‘ erreicht. „Während damals auch tausende Sirenen heulten, besteht bei der Sireneninfrastruktur dennoch Nachholbedarf. Viele Anlagen wurden in den vergangen 30 Jahren ausgemustert, bestehende Sirenen müssen nachgerüstet oder an die inzwischen digitalisierte Warninfrastruktur angeschlossen werden. Die Mittelfreigabe im Haushaltsausschuss ist deshalb eine gute Nachricht für unsere Kommunen und Landkreise. Die Ampel-Koalition möchte den seit Jahren bestehenden Investitionsstau in unserem Sirenennetz zügig beheben“, so Yüksel

Schon im vergangenen Jahr hatte die Ampelkoalition in den Haushaltsberatungen neben zusätzlichen Mitteln für die SMS-Warnung, auch 30 Mio. Euro für ein neues Sirenen-Förderprogramm bereitgestellt. Zuständig für die Warnung im Katastrophenfall sind aber die Länder. Deshalb wurden die Gelder gesperrt und an die Auflage geknüpft, dass die Länder sich finanziell am Förderprogramm beteiligen. Das nun vorgelegte und vom Haushaltsausschuss abgesegnete Konzept sieht vor, dass Bund und Länder künftig zu gleichen Teilen Mittel bereitstellen. „Neue oder modernisierte Sirenen sollen an das digitale Warnsystem angeschlossen werden, sodass auch Bundes- und Landesbehörden schnell Warnungen auslösen können. Außerdem wird ein Warnmittelkataster aufgebaut. Dieses verschafft Bund, Ländern und Kommunen künftig einen Überblick, wo noch Lücken im Netz bestehen, die mit dem Förderprogramm schnell geschlossen werden können“, so Yüksel abschließend.