Yüksel: „Ampelkoalition stärkt Integration und Zusammenhalt“

Haushaltsausschuss beschließt mehr Geld für Integrationskurse, Migrationsberatung und Respekt Coaches

Mehr Geld für Integration und gesellschaftlichen Zusammenhalt – das ist ein Ergebnis der parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2024. Bis in die frühen Morgenstunden nahmen die Abgeordneten im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages umfangreiche Änderungen am Etat vor. Auf Antrag der Ampel-Koalition wurden die Mittel für das Sprachkursangebot um 188 Mio. Euro auf nun über 1 Milliarde Euro erhöht. Zudem wird die kursbegleitende Kinderbetreuung gestärkt. Über dieses Ergebnis freut sich die Mönchengladbacher Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel.

Auch die Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) wurde gegenüber dem Regierungsentwurf deutlich gestärkt. Hier stehen im nächsten Jahr insgesamt 77,5 Mio. Euro zur Verfügung. „Als Einwanderungsland sind wir auf Zuwanderung von Arbeits- und Fachkräften angewiesen. Hierfür braucht Deutschland ein leistungsfähiges Angebot für den Spracherwerb und die Integration in unsere Gesellschaft“, so Yüksel. 

„Neben den zusätzlichen Mitteln für Integrationskurse und Migrationsberatung konnten wir ebenfalls erreichen, dass das erfolgreiche Präventionsprogramm ‚Respekt Coaches‘ fortgeführt wird. Dieses politische Bildungsangebot an Schulen behandelt Themen wie das Zusammenleben der Religionen, Rassismus und Antisemitismus und fördert damit den demokratischen Zusammenhalt“, informiert Yüksel. Dafür sollen die Mittel gegenüber dem Regierungsentwurf um 20 Mio. Euro massiv erhöht werden. 

Das Angebot der Jugendmigrationsdienste, das junge Menschen mit Migrationsgeschichte durch Beratung, Bildungs- und Freizeitangebote am Übergang von der Schule ins Berufsleben unterstützt, wird um 10 Mio. Euro auf knapp 66 Mio. Euro erhöht und damit spürbar gestärkt. Auch der in diesem Jahr begonnene Aufbau einer behördenunabhängigen Asylverfahrensberatung (AVB) kann in 2024 weiter voranschreiten. Der Haushaltsausschuss erhöht die Mittel auf 25 Mio. Euro. Das neue Angebot soll Asylbewerberinnen und -bewerber fachlich beraten und unterstützen, um ihre Verfahren zu beschleunigen und die Akzeptanz von Entscheidungen zu erhöhen. „Die Beschlüsse des Haushaltsausschusses sind ein starkes Signal, dass die Ampel-Koalition in herausfordernden Zeiten pragmatisch und handlungsfähig ist“, so Yüksel abschließend.