21. November 2016

Solidarprojekt beginnt mit Haushalt 2017: Investitionen in Sicherheit & sozialen Zusammenhalt

Die SPD und CDU/CSU haben sich mit Frank-Walter Steinmeier auf den bestmöglichen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten verständigt. Seine Erfahrung und die breite Wertschätzung seiner […]
29. November 2016

Zukunftskonferenz, Rente & Bundesteilhabegesetz

Im „Projekt Zukunft #NeueGerechtigkeit“ haben wir im engen Dialog mit Wissenschaftlern, Verbänden, Gewerkschaften, Unternehmen und zivilgesellschaftlichen Gruppen neue Ideen erarbeitet – etwa für eine zuverlässige Sozialversicherung […]
14. Dezember 2016

Atomausstieg, Bund-Länder-Finanzreform & SPD-Bilanz

Der Streit in der CDU beim Staatsbürgerschaftsrecht zeigt, wie rückwärtsgewandt Teile der Union in dieser Frage immer noch sind. Es ist gut, dass es im Bundestag […]
18. Januar 2017

Zeit für mehr Gerechtigkeit – Überschüsse: Vorrang für Investitionen in Bildung

Um unsere Freiheit in einer Zeit gewaltiger Umbrüche zu bewahren, braucht es einen handlungsfähigen Staat, der verlässlich für Gerechtigkeit und Sicherheit sorgt. Einen Staat, der vor […]