26. Januar 2016
In dieser Woche stellt Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel den Jahreswirtschaftsbericht der Bundesregierung vor. Dabei wird deutlich werden: Das gesamtwirtschaftliche Wachstum entwickelt sich 2016 voraussichtlich weiter solide und […]
Politischer Bericht der SPD-Bundestagsfraktion
16. Februar 2016
Der Weg hin zu einem Frieden in Syrien ist steinig, ein wirklicher Durchbruch ist noch nicht erkennbar. Dies zeigen auch die menschenverachtenden Bombenangriffe des Assad-Regimes auf […]
23. Februar 2016
Der schlimme Vorfall in Clausnitz, bei denen ein Mob einen Bus wehrloser Flüchtlinge bedroht hat, ist ebenso widerlich wie der offene Beifall Schaulustiger in Bautzen beim […]
15. März 2016
Die SPD hat, wie alle im Bundestag vertretenen Parteien, bei den Landtagswahlen ein ambivalentes Ergebnis erzielt. In Rheinland-Pfalz ist sie aus der Wahl als die mit […]