17. Oktober 2023
Mehr Gerechtigkeit für mehr Zusammenhalt Extra-Tipp Kolumne von Gülistan Yüksel Erschienen am 15. Oktober 2023 Wie können wir gegen Ungleichheit ansteuern? Das war das Thema einer […]
20. November 2023
In wenigen Tagen – am 25. November – ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Deshalb stand dieses wichtige Thema auch auf der Tagesordnung des Bundestages. Denn noch immer gehört geschlechtsspezifische Gewalt gegen Frauen zur bitteren Realität – leider mit steigender Tendenz.
18. Dezember 2023
Wir sind für euch da, wir machen Politik euretwegen, wir machen Politik für die Leute, die es schwer haben und die kämpfen müssen“ – Nicht nur mit diesem Satz überzeugte Bundeskanzler Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag am vergangenen Wochenende. Nach intensiven Beratungen hat die Bundesregierung das Urteil des Bundesverfassungsgerichts für das laufende Jahr in einem Nachtragshaushalt abgebildet. Da wir weiterhin vor großen Herausforderungen stehen, haben wir die Schuldenbremse für 2023 erneut ausgesetzt.
21. Januar 2024
Unsere Demokratie ist in Gefahr. Das wird immer deutlicher. Die Medienberichte zum sog. „Geheimplan gegen Deutschland“ haben mich und viele andere schockiert. Hochrangige AfD-Politiker, Mitglieder der Werteunion, Neonazis und finanzstarke Unternehmer trafen sich, um die Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland zu planen.