Blick aus Berlin – April 2023

Deutschland gemeinsam modernisieren

Extra-Tipp Kolumne von Gülistan Yüksel

Erschienen am 16.04.2023

Der letzte Koalitionsausschuss liegt nun schon einige Tage zurück. Gerade mit etwas zeitlichem Abstand lässt sich sagen: Die Ergebnisse können sich sehen lassen. Wir haben zahlreiche Maßnahmen beschlossen, mit denen wir Deutschland weiter modernisieren.

Unser Ziel ist, dass 2030 in Deutschland mehr als doppelt so viel erneuerbarer Strom produziert wird wie heute. Deshalb ist es uns so wichtig, dass wir den Ausbau der erneuerbaren Energien weiter vorantreiben – und zwar nicht nur wegen des Klimaschutzes, sondern auch, um Deutschland unabhängiger zu machen und unsere Energieversorgung zu sichern. 

Gerade uns als SPD ist es wichtig, dass Planung und Genehmigung von erneuerbaren Energien künftig schneller gehen. Zudem werden wir kurzfristig zusätzliche Flächen für Windkraft bereitstellen und den Ausbau von erneuerbaren Energien an Autobahnen und Schienen erleichtern. Mit Blick auf die Verkehrsinfrastruktur stärken wir die klimafreundliche Schiene mit zusätzlichen Mitteln, bauen schnell neue Schienenstrecken und erhöhen die Kapazitäten für den Personen- und Güterverkehr. 

Dabei steht die Sozialdemokratie nicht nur für Klimaschutz, sondern auch für soziale Gerechtigkeit. Deshalb sorgen wir mit den Beschlüssen auch dafür, dass der klimafreundliche Umbau unserer Wirtschaft mit einer klaren industriepolitischen Strategie und der Schaffung von Arbeitsplätzen verbunden wird. Und wir achten darauf, dass sich Klimaschutz alle leisten können. Das gilt gerade auch mit Blick auf die Energiewende im Gebäudesektor. So haben wir uns mit unseren Koalitionspartnern darauf geeinigt, dass die Umstellung auf neue Heizungen bezahlbar sein muss. Neben großzügigen Übergangszeiträumen wird insbesondere für Bürgerinnen und Bürger mit mittleren und niedrigen Einkommen ein Unterstützungsprogramm aufgelegt, das auch Mieterinnen und Mietern zugutekommen kann. 

Dass soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz kein Gegensatz sind, zeigen wir auch mit dem längst beschlossenen Deutschlandticket. Damit können Sie schon im nächsten Monat günstig und klimafreundlich durch ganz Deutschland reisen. 

Herzlichst

Gülistan Yüksel