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Mitgliedervotum: jede und jeder entscheidet nach bestem Wissen und Gewissen

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Politisch und kulturell hatten die letzten Wochen einiges zu bieten. Im Rheinland haben wir die fünfte Jahreszeit gefeiert, wobei in Mönchengladbach u.a. mit der Stürmung des Rathauses und unserem berühmten Veilchendienstagszug auch wieder viel los war.

Ähnlich hoch her ging es in den letzten Tagen auch in meiner Partei. Martin Schulz ist vom Parteivorsitz zurückgetreten. Sein Stellvertreter Olaf Scholz übernimmt kommissarisch dieses Amt, bis auf dem Sonderparteitag im April ein neuer Vorsitzender oder eine neue Vorsitzende gewählt wird. Damit kann nach harten Koalitionsverhandlungen nun endlich über Inhalte diskutiert werden. Das ist notwendig, da alle SPD-Mitglieder beim bevorstehenden Mitgliedervotum eine verantwortungsvolle Entscheidung zu treffen haben. Deshalb werden wir bundesweit in Regionalkonferenzen und auch hier in Mönchengladbach bei Mitgliederversammlungen intensiv über die Inhalte diskutieren und Pro und Kontra erörtern. Einige sehen im Koalitionsvertrag eine klare sozialdemokratische Handschrift, anderen wiederum geht er nicht weit genug. Unstrittig aber ist, dass die SPD bei der Aufteilung der Ressorts ein gutes Verhandlungsergebnis erzielt hat.

Seit Anfang des Jahres sind in Mönchengladbach über 50 Menschen in die SPD eingetreten, um eine aktive Rolle in unserer Demokratie zu übernehmen. Darüber freue ich mich sehr! Ich weiß, dass sich bei der Mitgliederbefragung niemand seine Entscheidung leicht macht und sich alle ihrer Verantwortung bewusst sind. Ich weiß auch, dass jede und jeder am Ende nach bestem Wissen und Gewissen abstimmen wird und vertraue darauf, dass das Votum der Basis, die sich unseren Grundwerten – Solidarität, Freiheit und Gerechtigkeit – verpflichtet fühlt, die richtige Entscheidung für unser Land ist. Egal, wie die Abstimmung am Ende ausgeht, als SPD werden wir zusammen stehen und weiterhin für eine soziale Wende kämpfen. Miteinander für die Menschen in Deutschland.

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