18. Mai 2020
Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule […]
7. Mai 2020
Die massiven Konsequenzen der Corona-Krise für die Haushalte von Städten und Gemeinden sind auch in Mönchengladbach spürbar. Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb den Beschluss: […]
4. Mai 2020
Bewerbungen für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages sind nun möglich „Aufgrund der aktuellen globalen Coronapandemie wird das diesjährige Parlamentarische Patenschafts-Programm leider in einer verkürzten […]
20. April 2020
Das Coronavirus und die Maßnahmen zur Eindämmung bestimmen weiter unseren Alltag. Ich bin dankbar, dass so viele BürgerInnen sich an die Anweisungen halten und solidarisch sind. […]
31. März 2020
In dem zum Herunterladen verfügbaren Faktenpapier sind die momentan verfügbaren Infos zu Soforthilfen und sonstigen Unterstützungsangeboten von Bund und Land zusammengestellt.
26. März 2020
Mit dem „Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2“ werden notwendige Mittel bereitgestellt, um unser […]
26. März 2020
Mit dem „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ schafft der Deutsche Bundestag die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen dafür, dass die Bundesregierung […]
25. März 2020
Der Bundestag hat am heutigen Mittwoch den Schutzschirm für Krankenhäuser, Ärzte und Pflege beschlossen. Sie tragen die Hauptlast in der Krise und können sich darauf verlassen, […]
20. März 2020
Derzeit sind in Mönchengladbach nachgewiesenermaßen 76 Personen mit dem Coronavirus infiziert (Stand 20. März, 10:00 Uhr). Viele weitere befinden sich in Quarantäne. Angesichts der steigenden Fallzahlen […]
13. März 2020
Als Vorsichtsmaßnahme wegen des Coronaviruses arbeiten meine Berliner Mitarbeiter*innen derzeit im Home Office. Nachdem ein Abgeordneter positiv auf Corona getestet wurde und andere Verdachtsfälle bestehen, gilt […]
6. März 2020
Seit dem ersten Internationalen Frauentag vor mehr als 100 Jahren wurden bereits wegweisende Rechte für Frauen erstritten. „In dieser Tradition kämpfen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch […]
28. Februar 2020
Schülerinnen und Schüler des Hugo-Junkers-Gymnasiums übergaben der SPD-Bundestagsabgeordneten Gülistan Yüksel ihre gesammelten roten Handabdrücke zum internationalen Red Hand Day. Die Rote Hand symbolisiert dabei ein klares […]
26. Februar 2020
Liebe Genossinnen und Genossen, verehrte Gäste, es ist gute Tradition, am politischen Aschermittwoch hart mit dem politischen Gegenüber ins Gericht zu gehen. Mit Blick auf die […]
18. Februar 2020
Der Zusammenhalt der Demokrat*innen ist das, was uns vor dem Faschismus schützt. Diesen Grundkonsens haben CDU und FDP durch ihr paktieren mit den Antidemokraten in Thüringen […]
13. Februar 2020
Die SPD-Bundestagsfraktion hat eine Abkehr von der bisherigen Cannabis-Verbotspolitik in Deutschland beschlossen. In einem Positionspapier fordert die Fraktion, dass künftig der Besitz kleiner Mengen Cannabis zum […]