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Meine Woche im Bundestag

Insgesamt gibt es 22 Sitzungswochen. Die Sitzungswochen im Bundestag sind stets abwechslungsreich und trotzdem klar strukturiert. Es gibt fest integrierte Termine in der Woche und alles andere wird um diese Termine gelegt. Einen kurzen Überblick über meine Sitzungswoche bekommt ihr, wenn ihr unten auf die einzelnen Wochentage klickt oder euch das Foto meines Terminkalenders anschaut, das beispielhaft für eine Sitzungswoche ist.

Zwischen den Terminen arbeite ich die Post ab und beantworte Presseanfragen und Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern. Außerdem nutze ich die freie Zeit, um mich im Detail über Gesetzentwürfe und Anträge zu informieren. 

Außerdem sitze ich als Obfrau der Schriftführerinnen und Schriftführer während einiger Plenarsitzungen neben dem Bundestagspräsidenten bzw. der Bundestagspräsidentin: Auf der rechten Seite achte ich auf die Redezeit und auf der linken Seite führe ich eine Rednerliste. Auch ich halte Reden im Plenum zu den Themen, für die ich in meinen Ausschüssen zuständig bin. Als Schriftführerin bin ich bei namentlichen Abstimmungen auch für die Auszählung der abgegebenen Stimmen zuständig.

 
In der Regel reise ich Montagmorgen nach Berlin. Hier angekommen bespreche ich mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Themen und Termine der anstehenden Sitzungswoche.
Am Nachmittag gehe ich als Mitglied des Tourismusausschusses zur SPD Arbeitsgruppe Tourismus. Hier werden die Themen für den Ausschuss, der mittwochs tagt, beraten und gemeinsame Positionen besprochen. Danach treffe ich mich zum Austausch im erweiterten Fraktionsvorstand. Als Bundestagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen bin ich auch Mitglied der Landesgruppe NRW der SPD-Bundestagsfraktion. Wir sind mit 49 Abgeordneten aus NRW die stärkste Kraft in der SPD-Bundestagsfraktion. Montagabends treffen wir uns in der NRW-Landesvertretung, um über Themen und deren Bedeutung für Nordrhein-Westfalen zu diskutieren.
Die nächsten Tage beginnen oft schon früh.
Häufig finden ab 7:30 Uhr sog. Parlamentarische Frühstücke statt. Hier halten Vertreter von Verbänden und Organisationen (wie z.B. UNICEF oder das Deutsche Rote Kreuz) Vorträge oder präsentieren Studien zu den Themen, die meine Ausschussarbeit betreffen.

Am Dienstagmorgen bin ich zuerst in der SPD-Arbeitsgruppe zum 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss Afghanistan und danach in der SPD-Arbeitsgruppe Innen. In diesen Arbeitsgruppen diskutieren wir SPD-intern die Themen der kommenden Ausschusssitzung. Wenn meine Berichterstattungsthemen auf der Tagesordnung stehen, ist es meine Aufgabe, den anderen Abgeordneten die entsprechenden Anträge oder Gesetzesentwürfe vorzustellen.

Nachmittags findet stets die Fraktionssitzung statt. Dort kommen alle 207 SPD-Bundestagsabgeordneten und die SPD-Ministerinnen und -minister zusammen. Gemeinsam diskutieren wir aktuelle Bundesthemen und bereiten die Sitzungswoche vor.

Gelegentlich gehe ich in den Abendstunden zu Parlamentarischen Abenden. Hier besteht die Möglichkeit, Fachthemen tiefer zu diskutieren und sich Feedback von Verbänden und NGOs einzuholen.
Mittwochs tagen die Ausschüsse – sie sind ein verkleinertes Abbild des gesamten Parlamentes, fokussieren sich aber nur auf ihren eigenen Themenkomplex.

In diesen Ausschüssen findet die „eigentliche“ Arbeit des Bundestages statt. Hier debattieren Abgeordnete aller im Bundestag vertretenen Fraktionen, tauschen Argumente aus und stimmen über Gesetzentwürfe, Anträge und Änderungsanträge ab. Die Stimmung ist dabei meist sachlich und am Inhalt orientiert.

Mittwoch Mittag beginnt außerdem die Plenarsitzung im Deutschen Bundestag mit der Befragung der Bundesregierung durch die Abgeordneten.
Pünktlich um 9 Uhr ertönt der Gong im Plenarsaal. Alle im Plenarsaal und auf den Tribünen befindlichen Personen erheben sich, während die Bundestagspräsidentin den Saal betritt, an ihren Platz geht und die Sitzung eröffnet. Es folgen die Debatten und Abstimmungen.

Wichtig ist zu erwähnen, dass es kein Desinteresse bedeutet, wenn dort nur wenige Abgeordnete anwesend sind. Im Plenarsaal sind meistens die Abgeordneten anwesend, deren Ausschussthemen debattiert werden. Alle anderen sind in der Regel bei anderen Terminen oder in ihren Büros und arbeiten u.a ihre Post ab und treffen sich mit Verbänden.

Ich selbst verbringe den Donnerstag im Untersuchungsausschuss Afghanistan, der ab 11:30 Uhr mit Open End tagt. Oftmals geht diese Sitzung bis in die Nacht, sodass ich erst gegen Mitternacht fertig bin. Auch das Plenum endet donnerstags meist erst sehr spät abends. Debatten bis weit nach Mitternacht sind keine Seltenheit.
Freitags um 9.00 Uhr werden die Debatten, Abstimmungen im Plenum und die Arbeiten drumherum fortgesetzt.
Am späten Nachmittag trete ich meistens dann meine Rückreise nach Mönchengladbach an.
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Ausschüsse

Seit 2021 gehöre ich als ordentliches Mitglied dem Ausschuss für Inneres und Heimat an.
Hier arbeite ich insbesondere zu den Themen Integration und Migration, wie etwa dem Staatsangehörigkeitsrecht, Integrationskurse oder Familienzusammenführung. Die 47 Mitglieder dieses Ausschusses beschäftigen sich darüber hinaus mit einer Vielzahl weiterer innenpolitischer Themen.

Dabei sorgen wir als SPD dafür, dass Bürgerinnen und Bürger sicher sind und ihre Freiheiten gewahrt bleiben. Wir denken äußere und innere Sicherheit immer auch zusammen mit sozialer Sicherheit. Wir wissen: der Rechtsextremismus ist die größte Gefahr unserer demokratisch freiheitlichen Grundordnung. Wir sorgen für einen starken Staat, der Sicherheit garantiert und Extremismus entschieden bekämpft.

Weitere Informationen zu den Mitgliedern der SPD der AG Innenpolitik finden sich auf der Webseite der Arbeitsgruppe Inneres.

Im Tourismusausschuss war ich zu Beginn der 18. Legislaturperiode zuerst als stellvertretendes seit Mai 2015 als ordentliches Mitglied benannt.

Seit der 20. Legislaturperiode bin ich außerdem zur stellvertretenden Ausschussvorsitzenden gewählt worden. In dieser Rolle vertrete ich die Ausschussvorsitzende in allen Angelegenheiten – wie Delegationsempfänge oder Leitung von Ausschusssitzungen.

Thematisch ist die Arbeit im Tourismusausschuss sehr vielfältig – und vor allem vor wirtschaftspolitischen Fragestellungen geprägt. Mein Ziel ist es, die Anliegen der Beschäftigten und der vielen kleinen und mittleren Unternehmen in der Branche gut zu vertreten und einen zukunftsfähigen Tourismus zu ermöglichen. Tourismuspolitik muss dafür wirtschaftlich, sozial und ökologische nachhaltig sein!

Als Tourismuspolitikerin habe ich u.a. zu folgenden Schwerpunkten gearbeitet: Kinder- und Jugendtourismus, Familienurlaub, soziale Verantwortung im Tourismus, Tourismus in der Entwicklungszusammenarbeit, sowie auswertige und EU-Tourismuspolitik.

Der Tourismusausschuss wird oft zur Mitberatung bei Anträgen oder Gesetzesentwürfen hinzugezogen. Denn: Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftszweig und zugleich wichtiges Querschnittsthema, das viele andere Politikbereiche betrifft. So kann durch die Umsetzung eines nachhaltigen Tourismus dazu beigetragen werden, die Ziele der Agenda 2030 zu erreichen.

Weitere Informationen zu den Mitgliedern der SPD in der AG Tourismuspolitik finden sich auf der Webseite der Arbeitsgruppe Tourisums.

Seit Juni 2022 bin ich Mitglied des 1. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses Afghanistan. Nach der Einsetzung dieses Untersuchungsausschusses durch den Deutschen Bundestag haben meine Kolleginnen und Kollegen und ich im September 2022 unsere Arbeit aufgenommen.

Zielsetzung ist die Untersuchung und Aufklärung der gescheiterten Evakuierungsmission aus Afghanistan nach der Machtübernahme der Taliban im August 2021. Durch die Sichtung von Dokumenten und die Befragung von Zeugen schaffen wir uns als Ausschuss ein Gesamtbild zu den Erkenntnissen und dem Entscheidungsverhalten der Bundesregierung.

Wir wollen herausfinden, wer wann welche Informationen hatte, wo es Versäumnisse gab und wo die politische Verantwortung liegt. Dazu betrachten wir den Zeitraum vom 29.02.2020, dem Abschluss des Doha-Abkommens, bis zum 30.09.2021, einen Monat nachdem die US-Streitkräfte den Flughafen in Kabul verlassen hatten.

Parallel zum Untersuchungsausschuss wurde eine Enquete-Kommission eingesetzt, die den gesamten Zeitraum des deutschen Engagements in Afghanistan seit 2001 betrachten wird. Die Kommission soll dabei Lehren aus dem Einsatz ziehen und Empfehlungen für zukünftige Gesetzgebung festhalten.

111 Zeuginnen und Zeugen, davon 7 doppelt, haben wir in 345 Stunden Vernehmung dazu seit Konstituierung unseres Ausschusses befragt. 1,5 Millionen Seiten Beweismaterialien haben wir gesichtet.

Aufgrund der vorgezogenen Neuwahlen fand die letzte Sitzung des Ausschusses am 5. Dezember 2024 mit der Befragung von Bundeskanzlerin a.D. Angela Merkel statt. Die Ergebnisse unserer Arbeit werden wir nun in einem abschließenden Bericht präsentieren. Dieser wird voraussichtlich Mitte Februar der Bundestagspräsidentin überreicht und im Anschluss veröffentlicht.

Weitere Informationen zum 1. Untersuchungsausschuss Afghanistan und seinen Mitgliedern finden sich auf der zugehörigen Webseite des Bundestages.

Auch wenn meist nur vom Familienausschuss gesprochen wird, beschäftigt sich der Ausschuss doch mit vielen unterschiedlichen gesellschaftspolitisch relevanten Themen. Seine Aktivitäten zielen darauf ab, Familien sowie Kinder und Jugendliche zu stärken, eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erzielen und die Gleichstellung von Frauen und Männern zu fördern.

Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels der Gesellschaft engagiert sich der Ausschuss mit seinen 38 Mitgliedern besonders dafür, die Rahmenbedingungen für ein weitgehend selbstbestimmtes Leben der älter werdenden Bürgerinnen und Bürger kontinuierlich weiterzuentwickeln und das bürgerschaftliche Engagement aller Generationen zu fördern.

2013 bis 2021 war ich ordentliches Mitglied des Familienausschusses, seit 2012 bin ich stellvertretendes Mitglied.

Weitere Informationen zum Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und seinen Mitgliedern finden sich auf der zugehörigen Webseite des Bundestages.

Fraktion

In der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages setzen sich 207 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, davon 49 aus NRW, für sozialdemokratische Politik in Berlin ein. Gemeinsam bilden wir die SPD-Bundestagsfraktion. 

Die Arbeit einer großen Fraktion wie der SPD-Bundestagsfraktion muss geplant, koordiniert und organisiert werden. Dies ist die Aufgabe des Fraktionsvorstandes. Er berät die langfristigen Ziele und bereitet die aktuelle parlamentarische Arbeit vor. Die Entscheidungen treffen aber alle Abgeordneten nach Information durch die Ausschussarbeitsgruppen in den Fraktionssitzungen. 

Weitere Informationen zur Organisation der Fraktion finden Sie auf deren Webseite.

 

Parlamentarische Linke

Innerhalb der Bundestagsfraktion bin ich Mitglied der Parlamentarischen Linken (PL). Diese Gruppe ist ein Zusammenschluss von über 90 sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten. Dabei eint uns unsere Zugehörigkeit zur SPD-Linken und das damit verbundene Eintreten für Freiheit, Gleichheit und gesellschaftlichen Fortschritt. Ziel ist es, Diskussionen anzustoßen, politische Ideen zu entwickeln und ihre Umsetzung voranzutreiben – innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion und auch darüber hinaus.

Weitere Informationen zur PL und deren Positionen unter parlamentarische-linke.de

 
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NRW-Landesgruppe der SPD Fraktion

Über ein Viertel der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten kommen aus Nordrhein-Westfalen. Seit 1966 sind diese Abgeordneten in der NRW-Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion organisiert. Als "Spiegelbild der Gesamtpartei" bezeichnet der ehemalige Vorsitzende Axel Schäfer unsere Landesgruppe. "Wir haben alles außer Alpen und Meer", sagte er mit Blick auf unser Bundesland. 

Außerdem haben wir viel Industrie, was uns für die Anliegen der Arbeiterinnen und Arbeiter ganz besonders sensibel sein lässt. Arbeit, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Entwicklung sind Themen, die uns Genossinnen und Genossen aus NRW besonders wichtig sind. Wir sind auf den verschiedenen politischen Ebenen gut miteinander vernetzt und verstehen uns als "soziales Gewissen" in der Politik.

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Fohlen des Bundestages

Die „Fohlen des Bundestages“ sind der offizielle Fanclub von Borussia Mönchengladbach im Deutschen Bundestag. Am 22. April 2015 habe ich ihn gemeinsam mit anderen Borussia Mönchengladbach-Fans gegründet.

Seitdem bin auch Vorsitzende unseres Borussen-Fanclubs, der sich überfraktionell zusammensetzt und so momentan knapp 70 Mitglieder zählt. Dazu zählen Abgeordnete sowie Mitarbeitende aller demokratischen Parteien. Gemeinsam veranstalten wir Treffen, Stadionbesuche und verfolgen aus Berlin die Spiele der Borussia.

Wie im Stadion, so zeigt sich auch im Parlament, dass Zusammenhalt, Einsatzbereitschaft und Leidenschaft nicht wegzudenken sind. Die eigene Begeisterung teilen zu können, verdoppelt die Freude über Siege und macht Niederlagen erträglicher! Über die Jahre haben wir neben den sportlichen Erfolgen auch Fanclub-eigene Highlights feiern können! So konnten wir hier in Berlin schon den ehemaligen Borussia-Präsident Rolf Königs herzlich begrüßen. Und auch ein Stück BORUSSIA-Park hat es in die Hauptstadt geschafft.

So habe ich 2017 den Elfmeterpunkt vom heiligen Rasen aus dem Stadion ausgestochen und mit nach Berlin genommen. Dort habe ich diesen Rasen zusammen mit meiner Besuchergruppe aus Mönchengladbach und meinem Viersener Kollegen Udo Schiefner in das Kunstwerk „Der Bevölkerung“ eingesetzt. Es handelt sich dabei um ein 21 mal sieben Meter großes Beet im nördlichen Hof des Reichstagsgebäudes, in dessen Mitte der Schriftzug "Der Bevölkerung" in großen Leuchtbuchstaben steht. Alle Bundestagsabgeordneten können seit September 2000 Erde aus ihrem Wahlkreis hinzufügen und so das Kunstwerk "lebendig" halten.

Mit unserem Fußball-Fanclub sind wir im Bundestag allerdings nicht allein – so gibt es hier auch noch die „Berliner Fraktion“ (Bayern München), den „EFC bundesAdler“ (Eintracht Frankfurt), „Bundestag Grün-Weiß“ (Werder Bremen) und viele mehr!

Geschwärmt habe ich schon immer für meine Borussia. Seitdem ich als Achtjährige aus der Türkei nach Mönchengladbach kam, sind Stadt und Verein mein Zuhause. Fan durch und durch bin ich dann aber erst geworden, als mein Sohn mit vier Jahren mit dem Fußballspielen anfing und mich mit seiner Begeisterung mitgerissen hat. Und auch wenn ich aktuell regelmäßig in Berlin bin: Nicht mehr mit Borussia Mönchengladbach mitzufiebern kann ich mir nicht vorstellen. Mit Fußball ist es wie mit dem Zuhause: Auch wenn man nicht immer dort ist – Heimat bleibt Heimat.

Fohlen des Bundestages

2015 habe ich gemeinsam mit anderen Borussia Mönchengladbach-Fans im Bundestag die "Fohlen des Bundestages" gegründet und bin seitdem auch die Vorsitzende unseres Borussen-Fanclubs. Auf unserer Facebook-Seite gibt es regelmäßig Neuigkeiten.