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Meine Woche im Bundestag

Insgesamt gibt es 22 Sitzungswochen. Die Sitzungswochen im Bundestag sind stets abwechslungsreich und trotzdem klar strukturiert. Es gibt fest integrierte Termine in der Woche und alles andere wird um diese Termine gelegt. Einen kurzen Überblick über meine Sitzungswoche bekommt ihr, wenn ihr unten auf die einzelnen Wochentage klickt oder euch das Foto meines Terminkalenders anschaut, das beispielhaft für eine Sitzungswoche ist.

Zwischen den Terminen arbeite ich die Post ab und beantworte Presseanfragen und Zuschriften von Bürgerinnen und Bürgern. Außerdem nutze ich freie Zeit, um mich im Detail über Gesetzentwürfe und Anträge zu informieren.

Außerdem sitze ich als Schriftführerin während einiger Plenarsitzungen neben dem Bundestagspräsidenten bzw. der Bundestagspräsidentin: Auf der rechten Seite achte ich auf die Redezeit und auf der linken Seite führe ich eine Rednerliste. Auch ich halte Reden im Plenum zu den Themen, für die ich in meinen Ausschüssen zuständig bin. Als Schriftführerin bin ich bei namentlichen Abstimmungen auch für die Auszählung der abgegebenen Stimmen zuständig.
 
In der Regel reise ich Montagmorgen nach Berlin. Hier angekommen bespreche ich mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern die Themen und Termine der kommenden Sitzungswoche.
Am Nachmittag gehe ich als Mitglied des Tourismusausschusses zur SPD Arbeitsgruppe Tourismus. Hier werden die Themen für den Ausschuss, der Mittwochs tagt, beraten und gemeinsame Positionen besprochen.
Als Bundestagsabgeordnete aus Nordrhein-Westfalen bin ich auch Mitglied der Landesgruppe NRW der SPD-Bundestagsfraktion. Wir sind mit 49 Abgeordneten aus NRW die stärkste Kraft in der SPD-Bundestagsfraktion. Montagabends treffen wir uns in der NRW-Landesvertretung um über Themen und deren Bedeutung für Nordrhein-Westfalen zu diskutieren.
Die nächsten Tage beginnen oft schon früh. Häufig finden ab 7:30 Uhr sog. Parlamentarische Frühstücke statt. Hier halten Vertreter von Verbänden und Organisationen (wie z.B. UNICEF oder das Deutsche Rote Kreuz) Vorträge oder präsentieren Studien zu den Themen, die meine Ausschussarbeit betreffen.
Am Dienstagvormittag bin ich in der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Dort diskutieren wir SPD-intern die Themen der kommenden Ausschusssitzung. Wenn meine Berichterstattungsthemen auf der Tagesordnung stehen, ist es meine Aufgabe, entsprechende Anträge oder Gesetzesentwürfe vorzustellen.
Nachmittags findet stets die Fraktionssitzung statt. Dort kommen alle 206 SPD-Bundestagsabgeordneten und die SPD-Ministerinnen und -minister zusammen. Gemeinsam diskutieren wir aktuelle Bundesthemen und bereiten die Sitzungswoche vor.
Gelegentlich gehe ich in den Abendstunden zu Parlamentarischen Abenden. Hier besteht die Möglichkeit, Fachthemen tiefer zu diskutieren und sich Feedback von Verbänden und NGOs einzuholen.
Mittwochs tagen alle Ausschüsse – sie sind ein verkleinertes Abbild des gesamten Parlamentes, fokussieren sich aber nur auf ihren eigenen Themenkomplex.
In diesen Ausschüssen findet die „eigentliche“ Arbeit des Bundestages statt. Hier debattieren Abgeordnete aller im Bundestag vertretenen Fraktionen, tauschen Argumente aus und stimmen über Gesetzentwürfe, Anträge und Änderungsanträge ab. Die Stimmung ist dabei meist sachlich und am Inhalt orientiert.
Mittwoch mittag beginnt außerdem die Plenarsitzung im Deutschen Bundestag mit der Befragung der Bundesregierung durch die Abgeordneten.
Pünktlich um 9 Uhr ertönt der Gong im Plenarsaal. Alle im Plenarsaal und Tribünen befindlichen Personen erheben sich, während die Bundestagspräsidentin den Saal betritt, an ihren Platz geht und die Sitzung eröffnet. Es folgen die Debatten und Abstimmungen.
Wichtig ist zu erwähnen, dass es kein Desinteresse bedeutet, wenn dort nur wenige Abgeordnete anwesend sind. Im Plenarsaal sind meistens die Abgeordneten anwesend, deren Ausschussthemen debatiert werden. Alle anderen sind in der Regel bei anderen Terminen oder in ihren Büros und arbeiten u.a ihre Post ab.
Das Plenum endet Donnerstags meist erst sehr spät abends. Debatten bis weit nach Mitternacht sind keine Seltenheit.
Freitags um 9.00 Uhr werden die Debatten, Abstimmungen im Plenum und die Arbeiten drumherum fortgesetzt. Am späten Nachmittag trete ich meistens dann meine Rückreise nach Mönchengladbach an.
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Ausschüsse

Seit 2021 gehöre ich als ordentliches Mitglied dem Ausschuss für Inneres und Heimat an. Hier arbeite ich insbesondere zu den Themen Integration und Migration.

Die 46 Mitglieder dieses Ausschusses beschäftigen sich darüber hinaus mit einer Vielzahl weiterer Themen. Dabei sorgen wir als SPD dafür, dass Bürgerinnen und Bürger sicher sind und ihre Freiheiten gewahrt bleiben. Wir denken äußere und innere Sicherheit immer auch zusammen mit sozialer Sicherheit.

Wir wissen: der Rechtsextremismus ist die größte Gefahr unserer demokratisch freiheitlichen Grundordnung. Wir sorgen für einen starken Staat, der Sicherheit garantiert und Extremismus entschieden bekämpft.

Weitere Informationen zu den Mitgliedern der SPD der AG Innenpolitik finden sich auf der Webseite der Arbeitsgruppe Inneres.

Im Tourismusausschuss war ich zu Beginn der 18. Legislaturperiode als stellvertretendes Mitglied benannt wurden. Nach kurzer Zeit habe ich einen Kollegen, der für den Untersuchungsausschuss benannt wurde, fast 1,5 Jahre vertreten. Als dann feststand, das es noch länger werden wird, gab der Kollege seinen Sitz im Tourismusausschuss ab.

Seit Mai 2015 bin ich nun ordentliches Mitglied im Tourismusausschuss. Seitdem arbeitete ich mich vor allem zu folgende Schwerpunktthemen: Kinder- und Jugendtourismus, Familienurlaub, soziale Verantwortung im Tourismus, sowie auswertige und EU-Tourismuspolitik.

Der Tourismusausschuss wird oft zur Mitberatung bei Anträgen oder Gesetzesentwürfen hinzugezogen. Denn: Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftszweig und zugleich wichtiges Querschnittsthema, das viele andere Politikbereiche betrifft. So kann durch die Umsetzung eines nachhaltigen Tourismus, dazu beigetragen werden, die Ziele der Agenda 2030 zu erreichen.

Weitere Informationen zu den Mitgliedern der SPD in der AG Tourismuspolitik finden sich auf der Webseite der Arbeitsgruppe Tourisums.

Seit Juni 2022 bin ich Mitglied des 1. Untersuchungsausschusses Afghanistan. Nach der Einsetzung dieses Untersuchungsausschusses durch den Deutschen Bundestag haben meine Kolleginnen und Kollegen und ich im September 2022 unsere Arbeit aufgenommen.

Zielsetzung ist die Untersuchung und Aufklärung der gescheiterten Evakuierungsmission aus Afghanistan nach der Machtübernahme der Taliban im August 2021. Durch die Sichtung von Dokumenten und die Befragung von Zeugen werden wir uns als Ausschuss ein Gesamtbild zu den Erkenntnissen und dem Entscheidungsverhalten der Bundesregierung schaffen.

Wir wollen herausfinden, wer wann welche Informationen hatte, wo es Versäumnisse gab und wo die politische Verantwortung liegt. Dazu betrachten wir den Zeitraum vom 29.02.2020, dem Abschluss des Doha-Abkommens, bis zum 30.09.2021, einen Monat nachdem die US-Streitkräfte den Flughafen in Kabul verlassen hatten.

Parallel zum Untersuchungsausschuss wurde eine Enquete-Kommission eingesetzt, die den gesamten Zeitraum des deutschen Engagements in Afghanistan seit 2001 betrachten wird. Die Kommission soll dabei Lehren aus dem Einsatz ziehen und Empfehlungen für zukünftige Gesetzgebung festhalten.

Weitere Informationen zum 1. Untersuchungsausschuss Afghanistan und seinen Mitgliedern finden sich auf der zugehörigen Webseite des Bundestages.

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Fraktion

In der 20. Wahlperiode des Deutschen Bundestages setzen sich 206 Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten, davon 49 aus NRW, für sozialdemokratische Politik in Berlin ein. Gemeinsam bilden wir die SPD-Bundestagsfraktion.

Die Arbeit einer großen Fraktion wie der SPD-Bundestagsfraktion muss geplant, koordiniert und organisiert werden. Dies ist die Aufgabe des Fraktionsvorstandes. Er berät die langfristigen Ziele und bereitet die aktuelle parlamentarische Arbeit vor. Die Entscheidungen treffen aber alle Abgeordneten nach Information durch die Ausschussarbeitsgruppen in den Fraktionssitzungen.

Weitere Informationen zur Organisation der Fraktion finden Sie auf deren Webseite.

 

Parlamentarische Linke

Innerhalb der Bundestagsfraktion bin ich Mitglied der Parlamentarischen Linken (PL). Diese Gruppe ist ein Zusammenschluss von über 90 sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten. Dabei eint uns unsere Zugehörigkeit zur SPD-Linken und das damit verbundene Eintreten für Freiheit, Gleichheit und gesellschaftlichen Fortschritt. Ziel ist es, Diskussionen anzustoßen, politische Ideen zu entwickeln und ihre Umsetzung voranzutreiben – innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion und auch darüber hinaus.

Weitere Informationen zur PL und deren Positionen unter parlamentarische-linke.de
 
 
 
 
 
 
 
 
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NRW-Landesgruppe der SPD Fraktion

Über ein Viertel der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten kommen aus Nordrhein-Westfalen. Seit 1966 sind diese Abgeordneten in der NRW Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion organisiert. Als "Spiegelbild der Gesamtpartei" bezeichnet der ehemalige Vorsitzende Axel Schäfer unsere Landesgruppe. "Wir haben alles außer Alpen und Meer", sagte er mit Blick auf unser Bundesland.

Außerdem haben wir viel Industrie, was uns für die Anliegen der Arbeiterinnen und Arbeiter ganz besonders sensibel sein lässt. Arbeit, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Entwicklung sind Themen, die uns Genossinnen und Genossen aus NRW besonders wichtig sind. Wir sind auf den verschiedenen politischen Ebenen gut miteinander vernetzt und verstehen uns als "soziales Gewissen" in der Politik.
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Fohlen des Bundestages