Bundestag beschließt beispiellose Entlastung der Kommunen – Mönchengladbach profitiert massiv
18. September 2020Bund unterstützt Schloss Dyck mit 3 Millionen Euro
20. November 2020Zum Aktionstag gegen digitale Gewalt. Gülistan Yüksel: „Was im digitalen Raum stattfindet, hat Konsequenzen für das reale Leben.“
Seit Jahren nehmen Angriffe im Netz stetig zu. „Wir wollen Gewalt jeglicher Form, sowohl physisch, als auch psychisch entschlossen bekämpfen. Diese Form der Gewalt findet zwar ausschließlich digital statt, hat aber reale Konsequenzen im Leben der Betroffenen“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel.
Der Aktionstag gegen digitale Gewalt am 15. Oktober steht im Lichte der Aufklärung über dieses vergleichsweise neue Phänomen. „Herabwürdigungen, Bedrohungen, sexuelle Belästigungen und frauenfeindliche Kommentare finden täglich in den Sozialen Medien statt“, so Yüksel. Dabei sind überproportional oft Frauen und Kinder betroffen.
Gemeinsam mit der Bundesfamilienministerin
Franziska Giffey hat die SPD-Bundestagsfraktion deshalb im November 2019 die
Kampagne #StärkerAlsGewalt
ins Leben gerufen, um aufzuklären, zu helfen und präventiv tätig zu werden. „Wir
haben eine zentrale Anlaufstelle für Betroffene, Fachkräfte und Menschen aus
dem Umfeld von Opfern errichtet. Das hatten wir SozialdemokratInnen bereits im
Koalitionsvertrag festgehalten.“ Darüber hinaus gibt es bereits seit 2013 das
„Hilfetelefon Gewalt gegen Frauen“. Unter der Rufnummer 08000 116 016 haben
Betroffene und Menschen aus deren Umfeld eine Möglichkeit, sich telefonisch
oder per Chat Hilfe zu holen – rund um die Uhr und in 17 verschiedenen
Sprachen.
Bundesjustizministerin Christine Lambrecht und ihr Amtsvorgänger Heiko Maas
haben mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz bereits ein klares Zeichen gesetzt. „Das
Internet und die Sozialen Medien sind kein rechtsfreier Raum. Hate speech ist ein
Nährboden für tätliche Angriffe auf Leib und Leben der Menschen. Die Ermordung
Walter Lübckes, die Attentate im Umfeld der Synagoge in Halle und der
extremistische Anschlag in Hanau sind dafür klare Anhaltspunkte“, so Yüksel
abschließend.