Mehr Geld für mehr Familien

Traditionell findet in der ersten Sitzungswoche nach der Sommerpause die sogenannte Haushaltswoche im Bundestag statt. In dieser beraten die Abgeordneten über den Haushaltsentwurf für das kommende Jahr und diskutieren, in welche Bereiche die Regierung wie viel Geld investieren soll. Neben dem Ausbau von Sozialwohnungen und einem verbesserten Klimaschutz war dabei für uns als SPD wichtig, dass Familien mit kleinen und mittleren Einkommen künftig besser unterstützt werden.

Mit der Verabschiedung des Starken-Familien-Gesetz haben wir dafür bereits die Weichen gestellt. Infolgedessen stieg zum 1. Juli der Höchstbetrag des Kinderzuschlags auf 185 Euro. Der Kinderzuschlag wird zusätzlich zum Kindergeld gezahlt und unterstützt Familien, die ohne diesen Zuschlag auf das sogenannte Hartz-IV angewiesen wären. Ab dem 1. Januar 2020 entfällt zudem die obere Einkommensgrenze, wodurch auch Familien mit mittlerem Einkommen Kinderzuschlag beziehen können. Anstatt bisher 800.000 haben dadurch künftig 2 Millionen Kinder in Deutschland einen Anspruch auf den Zuschlag.

Wer den Kinderzuschlag bezieht, kann neuerdings überall in Deutschland von den Kita-Gebühren befreit werden. Darüber hinaus verbessern wir in den Kindertagesstätten das Fachkraft-Kind-Verhältnis und stärken die Vermittlung sprachlicher Fähigkeiten. Das ist meiner Meinung nach besonders wichtig, denn eine gute frühkindliche Bildung schafft Chancengleichheit und legt den Grundstein für den späteren Bildungserfolg. Für die entsprechende Qualitätsoffensive wird der Bund den Ländern 993 Mio. Euro zur Verfügung stellen.

Insgesamt soll der Etat des Familienministeriums im kommenden Jahr rund 11,8 Mrd. Euro betragen. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Anstieg um 13 Prozent – der zweithöchste prozentuale Zuwachs aller Ministerien in Deutschland. Als Frauen- und Familienpolitikern freue ich mich besonders über diese Erhöhung. Denn ich bin davon überzeugt, dass unsere Gesellschaft von diesen zusätzlichen Mitteln profitieren wird.

Herzlichst, Ihre

Gülistan Yüksel