Blick aus Berlin Dezember 2014 – Ausblick 2015

Extra-Tipp Kolumne: Blick aus Berlin

Das Jahr 2014 hat viele Gelegenheiten zum Nachdenken über Europa und Deutschland geboten. Das Gedenken an den Beginn zweier Weltkriege, aber auch die Krise in der Ukraine oder der Umgang mit zahlreichen Flüchtlingen aus Syrien, haben uns daran erinnert, dass wir das friedliche Zusammenleben in Europa gar nicht hoch genug wertschätzen und nicht als Selbstverständlichkeit hinnehmen können.

Die Erinnerung an den Fall der Mauer vor 25 Jahren hat uns aber auch gezeigt, dass Menschen durch ihren Willen Dinge bewegen können und Geschichte eine glückliche Wendung nehmen kann. Innenpolitisch haben wir bereits viele Projekte umgesetzt wie den Mindestlohn, das Pflegestärkungsgesetz, den Ausbau der Kinderbetreuung und das ElterngeldPlus; die Reform des Asylbewerberleistungsgesetzes, dass die Kommunen entlastet sowie die BAföG Reform und die Abschaffung der Optionspflicht. Über Einiges habe ich hier berichten dürfen.

Auch 2015 liegen wichtige Aufgaben vor uns: die Neugestaltung des Länderfinanzausgleiches und ein Gesetz zur Schaffung der Tarifeinheit, die Umsetzung der Mietpreisbremse und die Weiterentwicklung der Energiewende über ein „Nationales Aktionsprogramm Klimaschutz“. Das Ziel ist Energieeffizienz und die Senkung der Strompreise. Es fördert auch Investitionen, Arbeitsplätze und damit Wirtschaftswachstum sowie Innovationen in Deutschland. Ich werde mich mit meiner Fraktion darüber hinaus auch weiter für mehr Gerechtigkeit auf dem Arbeitsmarkt einsetzen – zum Beispiel durch Veränderungen bei den Leih- und Werkverträgen.

In meinen Fachausschuss werden die zukünftigen Themen sein: Entgeltgleichheit, Frauen in Führungspositionen sowie die Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge. Für 2014 ist es nun der letzte Artikel für Extra-Tipp. Ich möchte mich deshalb an dieser Stelle für die vielfältige Unterstützung, die ich auf unterschiedliche Art erfahren habe, recht herzlich bedanken. Ich wünsche allen Leserinnen und Lesern ruhige und erholsame Festtage und ein gutes, erfolgreiches, vor allen gesundes neues Jahr. Ich hoffe, Sie sind im kommenden Jahr wieder eifrige Leser der Extra-Tipp-Kolumne.

Herzlichst

Ihre

Gülistan Yüksel, MdB.