Aktuelles

18. Mai 2020

Grundrente muss kommen

Das Coronavirus dominiert seit Wochen nicht nur unser aller Alltagsleben, sondern auch die politische Agenda. Zu Recht, geht es doch darum, mit einer Ausnahmesituation umzugehen und […]
18. Mai 2020

500 Millionen Euro für den digitalen Unterricht

Startschuss für Sofortausstattungsprogramm für Schulen Das 500 Millionen Euro Sofortausstattungsprogramm für Schulen kann losgehen. Bund und Länder haben heute die dafür notwendige Zusatzvereinbarung zum Digitalpakt Schule […]
7. Mai 2020

Wir brauchen einen Schutzschirm für unsere Kommunen

Die massiven Konsequenzen der Corona-Krise für die Haushalte von Städten und Gemeinden sind auch in Mönchengladbach spürbar. Die NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion hat deshalb den Beschluss: […]
4. Mai 2020

Für ein Jahr in die USA!

Bewerbungen für das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) des Deutschen Bundestages sind nun möglich „Aufgrund der aktuellen globalen Coronapandemie wird das diesjährige Parlamentarische Patenschafts-Programm leider in einer verkürzten […]
20. April 2020

Ein starker Staat ist wichtig

Das Coronavirus und die Maßnahmen zur Eindämmung bestimmen weiter unseren Alltag. Ich bin dankbar, dass so viele BürgerInnen sich an die Anweisungen halten und solidarisch sind.  […]
31. März 2020

Corona-Maßnahmen von Bund und Land

In dem zum Herunterladen verfügbaren Faktenpapier sind die momentan verfügbaren Infos zu Soforthilfen und sonstigen Unterstützungsangeboten von Bund und Land zusammengestellt.
26. März 2020

Das Sozialschutz-Paket – Zusammenstehen in der Krise

Mit dem „Gesetz für den erleichterten Zugang zu sozialer Sicherung und zum Einsatz und zur Absicherung sozialer Dienstleister aufgrund des Coronavirus SARS-CoV-2“ werden notwendige Mittel bereitgestellt, um unser […]
26. März 2020

Kräfte bündeln gegen COVID19

Mit dem „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ schafft der Deutsche Bundestag die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen dafür, dass die Bundesregierung […]
25. März 2020

Corona: Der Schutzschirm ist aufgespannt

Der Bundestag hat am heutigen Mittwoch den Schutzschirm für Krankenhäuser, Ärzte und Pflege beschlossen. Sie tragen die Hauptlast in der Krise und können sich darauf verlassen, […]