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Kohleausstieg bis 2038 im Deutschen Bundestag beschlossen. Sicherheit im Wandel für die Menschen in NRW.

 „Dieser Kohleausstieg ist eine große Chance für NRW. Nordrhein-Westfalen ist ein starkes Land, gerade weil die Regionen fest zusammenhalten. Der SPD-Vorschlag für eine Kohlekommission hat den Weg geebnet und wir haben bis auf die letzten Meter erfolgreich für einen sozial-gerechten, nachhaltigen und verlässlichen Kohleausstieg gekämpft“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel zum heutigen Beschluss des Deutschen Bundestages. „Der Kohleausstieg eröffnet starke Perspektiven für die Braun- und Steinkohlerevieren und gibt den Kraftwerks-Beschäftigten mit ihren Familien und den Menschen in den Revieren Sicherheit im Wandel. Der Pfad ist klar: Raus aus Kohle und Atom, Industriestaat bleiben, Energie bezahlbar halten und Klima und Arbeit schützen.“

Insgesamt werden mehr als 40 Milliarden Euro für neue Wertschöpfung und Beschäftigung in die Kohleländer fließen – davon allein rund 15 Milliarden ins Rheinische Revier und 662 Millionen Euro ins Ruhrgebiet. Die NRW-Landesgruppe hatte sich frühzeitig u.a. mit den Positionspapieren „Für einen gelingenden Strukturwandel“ und „Steinkohleregionen dürfen im Kohleausstiegsgesetz nicht benachteiligt werden“ aktiv eingebracht und sich für eine sozial-gerechte Klimawende im Rheinischen Revier und im Ruhrgebiet engagiert.

„Für NRW ist besonders wichtig, dass wir eine verlässliche Finanzierung für den Strukturwandel in den Revieren und eine großzügige Lösung beim Anpassungsgeld (APG) zur Absicherung von älteren Beschäftigten in den Braun- und der Steinkohlerevieren festgeschrieben haben. Der Dank gilt ganz besonders Finanzminister Olaf Scholz und Arbeitsminister Hubertus Heil. Auf sie ist Verlass!“, unterstreicht Yüksel. „Das Geld soll zur Schaffung von guten und nach Tarif bezahlten Arbeitsplätzen beitragen. Deshalb haben wir im Gesetz verankert, dass die Gewerkschaften und die Kommunen bei der Umsetzung vor Ort mit am Tisch sitzen. Eine weitere gute Nachricht: Das S-Bahn-Netz Rheinisches Revier kommt! Der Druck aus den Kommunen im Revier hat gewirkt. Die Landesregierung hat sich auf den letzten Metern bewegt und sich für das S-Bahn-Netz eingesetzt. Auch wenn sie zum Jagen getragen werden musste: Das haben wir gemeinsam geschafft“, so Yüksel abschließend.

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