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Kräfte bündeln gegen COVID19

Mit dem „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ schafft der Deutsche Bundestag die notwendigen rechtlichen Voraussetzungen dafür, dass die Bundesregierung mehr Verantwortung zur Bewältigung der Ausbreitung des Coronavirus übernehmen kann.

Durch den Beschluss erhält das Bundesgesundheitsministerium Kompetenzen zur unmittelbaren Anordnung von Maßnahmen und zum Erlass von Rechtsverordnungen. „Alle Maßnahmen dienen dazu, die bundesländerübergreifende Verbreitung des Coronavirus weiter einzudämmen und zu verlangsamen. Außerdem können die Folgen der Epidemie gemindert werden. Das gilt sowohl für die Versorgung mit Arzneimitteln, Hilfsmitteln und Medizinprodukten, insbesondere Schutzausrüstung und Labordiagnostik, als auch für die medizinische und pflegerische Versorgung“, erklärt die Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel.

Die neuen Regelungen im Infektionsschutzgesetz sind bis zum 31. März 2021 befristet. Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird der Bundestag auf der Grundlage des verpflichtenden Berichtes des Bundesgesundheitsministeriums beraten, ob sich die Regelungen bewährt haben. Er wird daraufhin entscheiden, welche Regelungen beibehalten werden bzw. darüber hinaus oder stattdessen notwendig sind.

Das Infektionsschutzgesetz enthält u.a. eine Entschädigungsregelung für erwerbstätige Eltern von Kindern, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder behindert und deshalb auf Hilfe angewiesen sind. Betroffene Eltern haben danach einen Anspruch auf Entschädigung, wenn sie ihrer beruflichen Tätigkeit nicht nachgehen können, weil Kita oder Schule geschlossen wurden und keine Betreuungsmöglichkeit verfügbar ist. Möglich ist eine Entschädigung in Höhe von 67 Prozent des Verdienstausfalls (höchstens 2.016 Euro). Zuständig ist das Bundesland.

„Als Bund werden wir genau verfolgen, wie sich die Maßnahmen auswirken und wo wir bei Bedarf nachsteuern müssen. Heute gilt es, Danke zu sagen an all die Beschäftigten, die durch ihren unermüdlichen Einsatz unsere Versorgung aufrechterhalten und so dafür sorgen, dass unsere Gesellschaft nicht zum Stillstand kommt. Ohne die vielen Menschen die tagtäglich ihre persönlichen Belange hinten anstellen und sich für ihre Mitmenschen einsetzen, könnte unser Land nicht funktionieren“, bedankt sich Yüksel.

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