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Der soziale Arbeitsmarkt kommt! SPD setzt deutliche Verbesserungen auch für Betroffene in Mönchengladbach durch

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„Langzeitarbeitslose erhalten endlich neue Perspektiven! Mit dem Teilhabechancengesetz, das heute im Bundestag beschlossen wurde und am 01. Januar 2019 in Kraft treten wird, hat die SPD eine Antwort für all diejenigen geschaffen, die in der Langzeitarbeitslosigkeit gefangen sind. Die erste Komponente des Gesetzes richtet sich an Menschen die innerhalb der letzten sieben Jahre mindestens sechs Jahre arbeitslos gewesen sind. Arbeitgeber, die langzeitarbeitslose Menschen einstellen, erhalten zukünftig massive Lohnkostenzuschüsse von 100 Prozent in den ersten beiden Jahren und 90, 80, 70 Prozent in den folgenden drei Jahren. Hinzu kommen Gelder für Weiterbildungsmaßnahmen und ein begleitendes, professionelles Coaching. Unserer SPD-Bundestagsfraktion und dem Bundesminister für Arbeit und Soziales Hubertus Heil ist es kurz vor Gesetzesbeschluss gelungen, die Zuschüsse am Tariflohn festzumachen und für Menschen mit Schwerbehinderung sowie Langzeitarbeitslose, die mit Kindern in einer Bedarfsgemeinschaft leben, die Zugangsvoraussetzungen zur Förderung zu vereinfachen. Arbeit bedeutet Teilhabe, Selbstbestimmung und Anerkennung. Daher ist es für uns Sozialdemokraten besonders wichtig, Menschen aus dem Teufelskreis Langzeitarbeitslosigkeit dauerhaft herauszuholen“, so der Mönchengladbacher SPD-Fraktionsvorsitzende Felix Heinrichs.

Gülistan Yüksel, Mönchengladbacher Bundestagsabgeordnete ergänzt: „Die zweite Komponente des Teilhabechancengesetzes richtet sich an Menschen, die zwei Jahre arbeitslos gewesen sind. Sie erhalten Lohnkostenzuschüsse in Höhe von 75 Prozent im ersten Jahr und 50 Prozent im zweiten Jahr der Beschäftigung. In beiden Fällen zahlt das Jobcenter die Lohnkostenzuschüsse auf Höhe des jeweils geltenden Tarifniveaus. Eine Weiterbeschäftigungsverpflichtung nach den fünf bzw. zwei Jahren besteht nicht. Bis zuletzt haben wir darum gerungen, den Tariflohn durchzusetzen. Wir wollen, dass echte Perspektiven entstehen und keine Zweiklassengesellschaft in den Betrieben heranwächst. Öffentliche und private Arbeitgeber sind nun aufgerufen, entsprechende Arbeitsstellen zur Verfügung zu stellen. Gerade in Zeiten des Bedarfs auch an einfachen Tätigkeiten und vor dem Hintergrund des demografischen Wandels wird es sich für Arbeitgeber lohnen, auch langzeitarbeitslosen Menschen wieder eine Chance zu geben. Da wir wissen, mit welchen zusätzlichen Herausforderungen es für die Betroffenen selbst, aber auch für die Arbeitgeber verbunden ist, nach vielen Jahren der Arbeitslosigkeit wieder in einen Job zu starten, fördern wir die ersten fünf Jahre und stellen darüber hinaus ein Coaching sicher. Für beide Seiten entstehen so eigentlich nur Vorteile.“

„Sobald der erste Gesetzesentwurf im Sommer vorlag, haben wir in Mönchengladbach die maßgeblichen Akteure an einen Tisch geholt. Jetzt kann es endlich losgehen! Gerade für die Wohlfahrtsverbände und die Stadt selbst ist die neue Förderung eine gute Möglichkeit, Menschen wieder in Arbeit zu bringen. Neben dieser Errungenschaft hat unser Bundesfinanzminister Olaf Scholz mit dem aktuellen Haushaltsgesetz den Weg für den Passiv-Aktiv-Transfer freigemacht. Hinter diesem technokratischen Begriff verbirgt sich die Möglichkeit, dass passive Mittel wie die Hilfen zum Lebensunterhalt und die Erstattung von Wohn- und Heizkosten zusammengefasst werden können und mit einem Gehalt zusammen ausgezahlt werden. Statt Arbeitslosigkeit wollen wir Arbeit finanzieren und den Menschen die Möglichkeit zurückgeben, ihr Leben selbst zu regeln und nicht ständig zum Jobcenter zu müssen. Trotz Beschäftigungswunder und Hochkonjunktur ist es bislang nicht gelungen, die verfestigte Langzeitarbeitslosigkeit zu durchbrechen und Menschen wieder echte Perspektiven zu eröffnen. Die neue Förderung ist daher eine riesige Chance für alle Langzeitarbeitslosen in Deutschland. Die SPD hat das durchgesetzt! Jetzt erwarten wir von öffentlichen und privaten Arbeitgebern, dass sie schnellstmöglich auch Gebrauch von den neuen Möglichkeiten machen und zusätzliche Arbeitsplätze schaffen, die ihnen zum Großteil vom Staat refinanziert werden. Auch in Mönchengladbach muss es jetzt losgehen! Stadt und Jobcenter stecken schon fleißig in den Vorbereitungen und wir sind zuversichtlich, dass kurzfristig die ersten Menschen aus der Langzeitarbeitslosigkeit herauskommen. Das Jobcenter Mönchengladbach erhält 2019 knapp 4,19 Mio. Euro zusätzlich im Vergleich zum Vorjahr. Das sind insgesamt etwa 32,19 Mio. Euro für Mönchengladbach“, so Yüksel und Heinrichs abschließend.

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