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Yüksel zur Evaluierung des Wahlkampfes: „Ein Novum in der bundesdeutschen Politik.“

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„Eine Evaluierung des Wahlkampfes war für alle Genossinnen und Genossen schmerzhaft, aber notwendig“ stellt Gülistan Yüksel klar. Denn der kürzlich veröffentlichte Bericht zeigt die Ursachen für das schwache SPD-Bundestagswahlergebnis. „Die Neuausrichtung der SPD muss auch bedeuten, dass wir aus Fehlern lernen. Deswegen ist eine schonungslose Aufarbeitung unentbehrlich. Darauf aufbauend werden wir uns inhaltlich und organisatorisch neu ausrichten“, kommentiert die Bundestagsabgeordnete die gestern veröffentlichte Evaluierung.

Auch wenn Yüksel nicht jede Einschätzung des 108-seitigen Berichts teilt, erkennt sie viele wichtige Anregungen. „Eine große Herausforderung wird die Zurückerlangung von Glaubwürdigkeit sein“ meint Yüksel. Entscheidend sei hierbei konzeptionell den Unterschied zum Koalitionspartner deutlicher zu machen und politische Konflikte mit den anderen Parteien, aber auch innerparteilich, nicht zu scheuen. „Die SPD muss wieder als Partei der Gerechtigkeit wahrgenommen werden. Hierfür ist ein Gesellschaftsentwurf notwendig, der langfristige Antworten gibt und sich nicht an der jeweils nächsten Wahl orientiert“ so Yüksel weiter.

Darüber hinaus müssten die verschiedenen Ebenen der Partei stärker verzahnt werden. Vom Ortsverein bis zur Parteispitze soll künftig sowohl klarer kommuniziert, als auch strategisch vorausschauender gehandelt werden. Die Mobilisierung der Parteimitglieder lediglich vor wichtigen Wahlen soll abgelöst werden durch einen fortlaufenden Austausch.

Eine derartige Evaluierung ist in der deutschen Parteienlandschaft ein Novum. In Anbetracht des schlechten Wahlergebnisses sei eine kritische und ehrliche Auseinandersetzung aber zweifelsohne angebracht. „Ich bin stolz auf die SPD und ihre Debattenkultur! Sie geht die Probleme ernsthaft an, anstatt schon einen Tag nach dem Wahlabend lediglich ‚wir haben verstanden‘ zu verkünden“ so Yüksel abschließend.

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