Das hat die SPD-Fraktion alles durchgesetzt
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Blick aus Berlin Dezember 2015

Blick aus Berlin

Extra-Tipp Kolumne: Blick aus Berlin

Extra-Tipp Kolumne: Blick aus Berlin

Die Adventszeit ist auch immer die Zeit, um sich Gedanken über das Zurückliegende und das Kommende zu machen. Vor zwei Jahren sind wir als SPD mit dem Ziel in eine Große Koalition eingetreten, die Lebensbedingungen unser Mitbürgerinnen und Mitbürger zu verbessern. Seitdem prägt die SPD-Bundestagsfraktion die Politik der Großen Koalition. Unsere Halbzeitbilanz kann sich sehen lassen. Konsequent setzen wir die sozialdemokratischen Vorhaben um, die wir im Koalitionsvertrag durchgesetzt haben: Mindestlohn, Frauenquote und ElterngeldPlus. Mehr BAföG, Kindergeld und Kitaplätze. Rentenreform und bessere Leistungen bei Pflege und Gesundheit. Mietpreisbremse und Doppelpass. Ein ausgeglichener Haushalt ohne neue Schulden und gleichzeitig Milliardeninvestitionen in Bildung und Forschung, in Klimaschutz, Stadtentwicklung, sozialen Wohnungsbau und Infrastruktur. Außerdem: Milliardenentlastung der Städte und Gemeinden für eine gute Daseinsvorsorge vor Ort.

Aktuell stellen die gestiegenen Flüchtlingszahlen unser Land vor enorme Aufgaben. Zahlreiche Menschen suchen in Deutschland Schutz vor Krieg und Verfolgung. Unzählige haupt- und ehrenamtliche Helferinnen und Helfer sorgen vor Ort dafür, dass sie gut versorgt und aufgenommen werden. Wir haben in Berlin Maßnahmen vereinbart, um den Zuzug zu ordnen und zu steuern, Länder und Kommunen bei der Unterbringung zu unterstützen und diejenigen, die bleiben werden, an der Gesellschaft teilhaben zu lassen.

Wir wissen: Die Welt steht nicht still. Globalisierung, Digitalisierung und die Altersentwicklung unserer Bevölkerung verändern die Art und Weise, wie wir künftig leben und arbeiten. Wir wollen diesen Wandel gestalten, damit Deutschland ein offenes und sicheres, ein wohlhabendes und gerechtes Land bleibt.

Für die letzten Tage in diesem Jahr wünsche ich Ihnen eine erholsame Zeit und besinnliche Advents- und Weihnachtstage im Kreise Ihrer Familie und Freunde. Nutzen Sie die Zeit, um auszuspannen, sich auf das Wesentliche zu besinnen und mit neuer Kraft in das neue Jahr zu starten.

Ich würde mich freuen, Sie auch im nächsten Jahr als Leser/Leserin hier im Extra Tipp wiederzusehen.

Herzlichst

Ihre Gülistan Yüksel

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