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Perspektiven eröffnen

Blick auf das leere Rednerpult in der Leipziger Messehalle (Foto: dpa)

Blick auf das leere Rednerpult in der Leipziger Messehalle (Foto: dpa)

Blick auf das leere Rednerpult in der Leipziger Messehalle (Foto: dpa)

Blick auf das leere Rednerpult in der Leipziger Messehalle (Foto: dpa)

Vom 14. bis 16. November trifft sich die SPD in Leipzig zu ihrem Bundesparteitag. Im 150. Jahr ihres Bestehens will die Partei über ihre Ausrichtung nach der Bundestagswahl diskutieren. Außerdem im Fokus: Die Europa- und Kommunalwahlen 2014 sowie die Wahl der Parteiführung.

Drei Leitanträge stehen in Leipzig zur Abstimmung: Der Antrag „Perspektiven. Zukunft. SPD!“ stellt zentrale Weichen für die programmatische Ausrichtung der Partei nach der Bundestagswahl 2013, die Anträge „Starke Kommunen für ein gerechtes Land“ und „Neues Vertrauen für ein besseres Europa“ schärfen dieses Profil in Richtung der Kommunal- und Europawahlen im nächsten Jahr.

Perspektiven für die Zukunft

Die 6000 Delegierten stimmen am Donnerstag über den Leitantrag zur Zukunftsperspektive der SPD ab. Der Antrag konzentriert sich auf die programmatische Aufstellung der SPD als linke Volkspartei in einem sich verändernden Parteienspektrum. Dabei geht es auch um die Fortsetzung und eine mögliche Ausweitung des mit der Parteireform begonnen Öffnungsprozesses und der im Wahlkampf erprobten Dialogorientierung der SPD.

Europa 2014: SPD stellt sich für EU-Wahlen auf

Zudem will sich die SPD auf das Superwahljahr 2014 – drei Landtagswahlen (Brandenburg, Sachsen, Thüringen), 11 Kommunalwahlen und die Europawahl – vorbereiten. In Bezug auf Europa hat die SPD bereits einen wichtigen Schritt vollzogen: Die in der Sozialdemokratischen Partei Europas (SPE) vereinten europäischen Schwesterparteien haben sich – zum ersten Mal in der EU-Geschichte – auf einen gemeinsamen Spitzenkandidaten für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten geeinigt.

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz soll den seit 2004 amtierenden Präsidenten José Manuel Barroso von der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) ablösen. Schulz wird auf dem Parteitag seine Vorstellung von einem sozialen und demokratischen Europa beschreiben.

Darin soll deutlich werden, dass die SPD die Kritik vieler Menschen an der gegenwärtigen europäischen Politik teilt. Europa muss sich verändern. Wir brauchen ein geeintes und starkes Europa. Darum geht es in der Europawahl.

Rede von Gabriel mit Spannung erwartet

Mit Spannung erwartet wird die Rede von SPD-Chef Sigmar Gabriel am Donnerstagvormittag. Im Anschluss daran wird mit Aussprachen zu den laufenden Koalitionsverhandlungen und zur zukünftigen Ausrichtung der SPD gerechnet. Auch der ehemalige Kanzlerkandidat Peer Steinbrück wird am Donnerstag eine Rede halten.

Darüber hinaus steht der Parteitag ganz im Zeichen der Wahlen der Parteiführung: Am Donnerstag stellt sich der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel zur Wiederwahl, am Freitag werden Generalsekretär/in, Schatzmeister/in, die stellvertretenden Parteivorsitzenden und die weiteren Mitglieder des Parteivorstands gewählt.

Kommunalpolitik im Fokus

Am Samstag wird ein entsprechender Leitantrag die Kommunalpolitik in den Mittelpunkt des Parteitages stellen. Die SPD hat sich in den vergangenen Jahren als die Kommunalpartei in Deutschland profiliert: Zahlreiche Wahlerfolge in den Städten und Gemeinden belegen das.

Auch in den Koalitionsverhandlungen setzt die SPD sich nachhaltig dafür ein, dass Städte und Gemeinden für alle Menschen Lebensqualität und Sicherheit bieten – nicht nur für diejenigen, die es sich leisten können. Bezahlbares Wohnen, öffentliche Daseinsvorsorge und handlungsfähige Kommunalfinanzen gehören zu den Themen, die die SPD auch bundespolitisch durchsetzen will.

SPD.de: Live aus Leipzig

Zum Abschluss, am Samstag, werden unter anderem die Delegierten zum SPE-Kongress gewählt und der Wilhelm-Dröscher-Preis verliehen.

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