Aktuelles

SPD-Flugblatt zum Integrationsgesetzt

Gute Angebote, klare Pflichten

Integration

Das Integrationsgesetz ist ein Meilenstein – nichts weniger. Wie können Menschen, die zu uns kommen, erfolgreich Teil unserer Gesellschaft werden? Dafür gibt es jetzt erstmals verbindliche Regeln. Mit guten Angeboten, wie das gelingen kann. Gleichzeitig aber auch mit Pflichten. Denn uns ist klar: Integration ist anstrengend und anspruchsvoll – für beide Seiten. Leistung ist nötig. […] weiterlesen ...

SPD

Gesundheit geht vor

Unbenannt

Sicherheit geht vor – vor allem, wenn es um unsere Gesundheit geht. Beim Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat ist sich die Wissenschaft nicht einig: krebserregend oder nicht? Wir sagen: Das Risiko dürfen wir nicht eingehen. Unser „Nein“ in der Bundesregierung hat eine schnelle Neuzulassung auf europäischer Ebene verhindert. Denn wir brauchen erst zweifelsfreie Erkenntnisse aus der Wissenschaft. weiterlesen ...

Plattino Preis der Deutsch Türkischen Plattform

Laudatio für Serdar Somuncu

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Am Anfang seiner Arbeit als Schauspieler spielte er nur die stereotypischen „Türken-Rollen“ – meist Kleingangsterrollen. Er musste mit Akzent sprechen, sich einen Bart ankleben, bunte Anzüge und Goldkettchen tragen. All das, was er selbst nur aus dem Fernsehen als Klischeebilder eines Türken kannte. Diese Rollen beschreibt er heute als „die größte Demütigung, auf die man […] weiterlesen ...

Tag des Grundgesetzes

„Grundgesetz als Leitbild für unsere Einwanderungsgesellschaft“

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„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Kaum ein anderes Gesetzt wird so oft zitiert, wie dieser oberste Verfassungsgrundsatz aus Artikel 1 des Grundgesetzes – und kein anderes Gesetz ist so elementar. „Das Grundgesetz bildet das Leitbild für unsere demokratische und freiheitliche Kultur in Deutschland. Angesichts der Herausforderung, viele Menschen in die Gesellschaft zu integrieren, dient […] weiterlesen ...

Extra Tipp Kolumne

Zeitgemäßer Mutterschutz

Extra-Tipp Kolumne: Blick aus Berlin

Kaum aus der eigenen Babypause zurück im Ministerium konnte SPD-Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig den Durchbruch bei der Reform des Mutterschutzrechtes verkünden. Gegen den anfänglichen Widerstand der CDU-Bundesbildungsministerin Wanka konnte Schwesig durchsetzen, dass zukünftig auch Schülerinnen und Studentinnen ein Recht auf Mutterschutz haben. Ihnen dürfen keine Nachteile entstehen, wenn sie sich innerhalb der Schutzfristen gegen eine Klausur, […] weiterlesen ...

Gülistan Yüksel zum Internationalen Tag der Familie

„Familien brauchen die Unterstützung und Solidarität der Gemeinschaft“

baby familie

„Familien brauchen die Unterstützung und Solidarität der Gemeinschaft. Familienpolitik muss dabei immer soziale Gerechtigkeit zum Maßstab haben“, betont die SPD-Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel zum diesjährigen Internationalen Tag der Familie. Der Gedenktag der Vereinten Nationen am 15. Mai steht in diesem Jahr unter dem Motto: „Familien, gesundes Leben und nachhaltige Zukunft“. Yüksel weist in diesem Zusammenhang auf […] weiterlesen ...

Gülistan Yüksel begrüßt Einigungen im Koalitionsausschuss

„Wichtige Durchbrüche für mehr soziale Gerechtigkeit“

Nahles

„Die Flexi-Rente kommt. Und der Missbrauch von Leiharbeit und Werkverträgen wird endlich effektiv gestoppt. Beides sorgt für mehr soziale Gerechtigkeit“, freut sich SPD-Bundestagsabgeordnete Gülistan Yüksel über gleich zwei Verhandlungserfolge der SPD im Koalitionsausschuss. Damit ist der Weg frei für das parlamentarische Verfahren und eine baldige Umsetzung. „Nach Rentenpaket, Mindestlohn und Tarifeinheit setzt unsere Bundesministerin Andrea […] weiterlesen ...

Gülistan Yüksel zum „Tag der Pflege“

„SPD wird Pflege weiter stärken“

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„Pflege geht uns alle an und die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung ist ein wesentlicher Baustein, um auch in Zukunft gute Pflege gewährleisten zu können und das Vertrauen in eine gute Versorgung im Alter zu stärken. Dabei hat die SPD in dieser Legislaturperiode schon viele deutliche Verbesserungen für Pflegende, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen erreicht“, betont die SPD-Bundestagsabgeordnete […] weiterlesen ...

Pressemitteilung

Störerhaftung soll wegfallen – Freies WLAN jetzt auch in Mönchengladbach möglich

Wlan

Mit Freude hat die SPD Fraktion Mönchengladbach die Meldung aufgenommen, dass sich die Große Koalition in Berlin auf den Wegfall der Störerhaftung für öffentliche bzw. freie WLAN-Netze geeinigt hat. Mit der Reform des Telemediengesetzes, die 2015 von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel angestoßen wurde, fallen endlich die Schranken für freies WLAN in den Städten. „Wir haben 2015 […] weiterlesen ...

Politischer Bericht vom 10. Mai 2016

Neues aus der SPD-Bundestagsfraktion

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In ganz Europa wurde am 8. Mai mit zahlreichen Gedenkstunden an das Ende des zweiten Weltkriegs im Jahr 1945 erinnert. Ein Jahrestag, der die historisch einmalige Errungenschaft der europäischen Einigung in unser aller Bewusstsein ruft und der deutlich macht, dass der gemeinsame Weg für Frieden und Stabilität in Europa unverzichtbar ist. Doch wie noch nie […] weiterlesen ...