Playlist meiner Reden im Plenum
Meine Reden im Video
Wir sitzen alle hier, um Politik für die Gegenwart und Zukunft Deutschlands zu machen. Wir verfolgen dabei unterschiedliche Schwerpunkte und Ansichtsweisen. Wir diskutieren und streiten demokratisch, und das ist gut so. Es gibt allerdings auch Themen, bei denen wir deutlich größere Einigkeit zeigen, und auch das ist gut so – so etwa beim gemeinsamen Anliegen, Kinder und Familien aus Armut zu befreien. Wir haben hier einen sehr umfassenden Antrag mit vielen guten Wünschen vorliegen. Ich erkenne an, dass Sie auch mit dieser parlamentarischen Initiative eine richtige Debatte zur richtigen Zeit anstoßen. Kein Kind, keine Familie sollte in Deutschland arm sein.
Eine glückliche Kindheit ist eines der schönsten Geschenke, die wir zu vergeben haben. Damit Eltern ihren Kindern dieses Geschenk machen können, müssen Staat und Gesellschaft auf ihre Bedürfnisse eingehen. Familien brauchen Zeit: Zeit für sich, ihre Kinder, aber auch für ihren Beruf oder die Pflege von Angehörigen. Familien brauchen auch Angebote. Sie brauchen eine gut funktionierende, verlässliche und flexible Infrastruktur an Bildungs- und Betreuungsangeboten, die ihren individuellen Bedürfnissen gerecht wird. Familien brauchen finanzielle Absicherung, Stabilität und Sicherheit.
„Kein Kind zurücklassen!“, diesen Titel trägt ein erfolgreiches Projekt in NRW. Es schafft durch sogenannte kommunale Präventionsketten niedrigschwellige Angebote zur Unterstützung von Kindern und Familien, und zwar möglichst lückenlos und von der Schwangerschaft bis zum Eintritt ins Berufsleben. „Kein Kind zurücklassen“ umschreibt auch unser aller Anliegen: Kinder zu schützen und ihnen zu ermöglichen, dass sie gut aufwachsen können. Unser Schutzsystem mit seinen Beratungs- und Unterstützungsangeboten ist zwar grundsätzlich gut und wirksam, weil aber jeder Fall von Kindesmissbrauch einer zu viel ist, müssen wir kontinuierlich an weiteren Verbesserungen arbeiten.
Mutter werden und Mutter sein gehört für viele Frauen zu den schönsten Erfahrungen im Leben. In Deutschland genießen werdende Mütter zum Glück schon lange gesetzlichen Mutterschutz. Die Arbeitswelt und das Bild von Frauen und Müttern am Arbeitsplatz haben sich aber seit 1952 grundlegend verändert. Das seit fast 65 Jahren geltende Mutterschutzgesetz kommt langsam ins Rentenalter. Wir als SPD-Fraktion begrüßen deshalb sehr, dass Ministerin Schwesig die Modernisierung des Mutterschutzrechts in Angriff genommen und einen Entwurf vorgelegt hat, der den Gegebenheiten einer modernen Arbeitswelt gerecht wird
Gewalt gegen Frauen, sie passiert täglich, zu Hause, am Arbeitsplatz, in der Öffentlichkeit oder im Internet. Betroffene Frauen benötigen deshalb Sicherheit, Schutz, Unterstützung und Vertrauen, denn ihr Weg in ein gewaltfreies Leben ist nicht einfach. Wir alle wissen um die Missstände und Probleme in den Frauenhäusern. Barrierefreiheit, die Betreuung und Versorgung der Kinder, welche die Frauen mitbringen und die wie ihre Mütter oftmals unter psychischen Belastungen leiden. Auch die erschwerten Bedingungen für Studentinnen oder Frauen mit Migrationshintergrund sind Punkte, an denen noch intensiv gearbeitet werden muss.
Was wir die letzten Monate tagtäglich lesen, sehen und vor Ort miterleben, ist schwer in Worte zu fassen. Menschen legen mit dem Mut der Verzweiflung Tausende Kilometer unter schwierigsten Umständen zurück, um Schutz zu finden. Unter ihnen sind unbegleitete Kinder, junge Männer, Frauen und Familien mit Kindern – Menschen, die vor Krieg und Verfolgung fliehen und dafür sogar ihr Leben riskieren. Trotz der großartigen Hilfsbereitschaft der Bürgerinnen und Bürger vor Ort müssen wir aber feststellen, dass wir am Rande des Machbaren arbeiten und dass eigentlich selbstverständliche Standards momentan nicht überall eingehalten werden können.
Wir haben in den letzten Monaten Entwicklungen erlebt, die wir uns alle so nicht haben vorstellen können. Die Bilder der flüchtenden Menschen, die lebensgefährliche Routen über das Meer und über das Land auf sich nehmen, um einen Ort zu finden, wo sie in Frieden leben können, haben sich uns allen ins Gedächtnis eingebrannt. Heute diskutieren wir über eine besonders schutzbedürftige Gruppe: die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge. Insbesondere für diese müssen wir jetzt Lösungen finden. Wir brauchen eine schnelle Entlastung der Jugendämter an den Knotenpunkten wie München und Hamburg
Zu Beginn möchte ich betonen, dass das Thema, über das wir reden, zu wichtig ist, als dass wir uns in parteipolitischem Klein-Klein verlieren dürften. Wir müssen hier alle an einem Strang ziehen. Unser Ziel als Abgeordnete im Deutschen Bundestag und insbesondere als Mitglieder des Familienausschusses muss es sein, das Wohl der Kinder in Deutschland zu gewährleisten, (Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU) das Wohl aller Kinder in Deutschland, egal ob sie hier geboren wurden, zugewandert sind oder auf der Flucht vor Krieg und Armut zu uns gekommen sind. Ich denke, ich kann hier für alle Anwesenden sprechen, wenn ich sage, dass wir diesen Kindern helfen müssen.
Der Familienbericht der Bundesregierung aus dem Jahr 2012 hat das Thema „Zeit für Familie“ als Schwerpunkt. Das ist ein sehr wichtiges Thema für einzelne Familien und auch für unser Land. Wir setzen uns für mehr Zeitsouveränität ein und greifen die Empfehlungen der Sachverständigenkommission auf. Wir wollen es den Familien ermöglich, ihr Leben frei nach ihren persönlichen Wünschen und individuellen Zielen zu gestalten. Wenn beide Elternteile einer Erwerbstätigkeit nachgehen wollen oder müssen, ist es Aufgabe der Politik, die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen.
Ich freue mich, heute hier meine erste Rede zur Einbringung des Haushalts, des Einzelplans 17, halten zu dürfen. Ich verstehe den Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend als einen Ausschuss, der die persönlichen Bereiche unseres gemeinschaftlichen Zusammenlebens berührt, also die Dinge, die den Menschen am Herzen liegen und sie direkt betreffen ‑ und das unabhängig von Religion und Nationalität.