Mehr Leistungen für Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Mit dem Kabinettsbeschluss zum 2. Pflegestärkungsgesetz wird es zusätzliche Unterstützung für rund 500.000 Menschen geben. Dafür hatte die SPD […]
Gabriele Hiller-Ohm, tourismuspolitische Sprecherin der SPD Bundestagsfraktion: Deutliche Umsatzsteigerungen und eine neue Rekordzahl von sozialversicherungs-pflichtigen Beschäftigten in Hotellerie und Gastronomie zeigen: Der von der SPD durchgesetzte […]
Nach konstruktiven Verhandlungen in Athen wurde – nur vier Wochen nach dem Grundsatzbeschluss über ein drittes Hilfsprogramm – ein so genanntes Memorandum of Understanding (MoU) zwischen […]
Sönke Rix, Sprecher der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend: Die SPD-Bundestagsfraktion dankt Sigmar Gabriel für die klaren Worte zu Tätern und Stimmungsmachern gegen Flüchtlinge. Wir […]